DIE LINKE Weißwasser

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte*innen, sehr geehrtes Publikum, der heutige Sonderstadtrat soll entscheiden, ob es eine europaweite Ausschreibung der Trinkwasser- und Abwasserkonzession geben soll, oder ob die Stadt WSW dem Trinkwasser- und Abwasserzweckverband (WZV) beitritt und sich damit für eine Inhous-Lösung entscheidet. Das würde bedeuten, dass die SWW die Sparten TW und AW verlieren. Die letzten Monate und speziell die letzten Wochen und Tage waren von einer zunehmenden Schärfe in der …
weiterlesen "Sonderstadtrat 08.06.2022 Redebeitrag DIE LINKE"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte*innen, sehr geehrte Anwesende Die Linken stehen hier für die Rekommunalisierung der Medien Trink- und Abwasser. Die Stadtwerke waren bisher ein zuverlässiger Dienstleister und Partner des gesellschaftlichen Lebens in unserer Stadt Weißwasser. Die Stadtwerke der Veolia, bei denen die Stadt Anteilseigner mit 25,1 % ist, hatten ein Konzessionsvertrag für 20 Jahre. In dieser Zeit wurde wie vereinbart, gute Arbeit geleistet und damit auch gutes Geld verdient! Die Stadtwerke stehen…
weiterlesen "Stadtrat 29.03.2022 Redebeitrag DIE LINKE"
Liebe Bürger von Weißwasser, liebe Freunde und Genossen,   es ist eine hervorragende Tradition, dass wir uns am 15.01. , dem Tag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg an diesem Ehrenmal treffen und ihr Wirken als Kämpfer für Frieden und sozialer Gerechtigkeit würdigen. Karl Liebknecht trat im Reichstag 1914 als Einzigster gegen die Bewilligung der Kriegskredite auf, dem die Sozialdemokraten zustimmten. Im Ergebnis dessen und des aktiven Kampfes von Karl und Rosa gegen den 1. Weltkrieg wurden beide aus der SPD ausgeschlossen. Sie …
weiterlesen "Rede zur Karl und Rosa"
Am 26.11.2021 fand in der sächsischen Staatskanzlei ein Treffen der 11 Bürgermeister oder deren Stellvertreter mit dem Ministerpräsidenten Herrn Kretschmar und dem Staatsminister für Regionalentwicklung Herrn Schmidt statt. Anlass der Beratung war die massive Unzufriedenheit der Bürgermeister mit der Art und Weise der Vergabe der Strukturfördermittel im Lausitzer Revier, besonders im Begleitausschuss. Vorab wurde ein 7 Punktepapier erarbeitet und dann dort beraten. Einiges konnte bereits darüber in der Zeitung …
weiterlesen "Stadtrat 21.12.2021 – Informationen durch Eckhard Rudoba (stellv. OB)"
Danke den Pfleger*Innen, Danke dem Krankenhauspersonal, Danke den Kindergärtner*Innen, Danke den Arbeiter*Innen, Danke allen die sich während der Corona Krise an die Hygieneregeln gehalten haben und es immer noch tun, damit im Landkreis die Zahl der Infektionen niedrig bleibt. Mit dem Dank verbinden wir die Forderung, dass die zugesagten Maßnahmen schnell realisiert werden. Und wir fordern für die Pfleger mehr als nur ein Danke. Im Coronapaket fehlt das Danke an die Pfleger*Innen in Form von Geld und besserer Personalausstattung. In der Corona Krise …
weiterlesen "DANKE sagte DIE LINKE. Weißwasser"